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Monday, May 6th 2019, 8:10am

Familien-Krankenversicherung

... Die Verordnung EWG 171 wurde mit Wirkung vom 1. 5. 2010 grundsätzlich abgelöst durch die Verordnung EG 88304, allerdings findet die Verordnung EWG 171 auch nach dem 1. 5. 2010 noch Anwendung in EU-Mitgliedsstaaten über Einzelheiten des sachlichen, gebietlichen und persönlichen Geltungsbereichs der Verordnungen informiert die Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung Ausland DVKA beim GKV-Spitzenverband. Das Abkommensrecht bedeutet, dass die im Rahmen dieser Verordnungen erfassten Familienangehörigen zwar staatsrechtlich nicht im Inland wohnen, aber gleichwohl wegen der Gebietsgleichstellung so behandelt werden, als wohnten sie im Inland. Daher erfüllen regelmäßig die in einem EG-Mitgliedsstaat wohnenden Familienangehörigen von Versicherten deutscher Krankenkassen die Anspruchsvoraussetzungen nach § 10 Abs. 1 Nr. 1. Entsprechendes gilt bei bilateralen Staatsverträgen, die den Leistungsanspruch auf die Staatsgebiete der vertragsschließenden Parteien ausdehnen.Gerlach in: HauckNoftz, SGB, 0319, § 10 SGB V, Rn. 105 ... ... Das BSG hat einen generellen Zeitraum, der noch als vorübergehender Aufenthalt bewertet werden kann, nicht festgelegt BSG, Urt. v. 22. 3. 1988, BSGE 63, 93 = SozR 2200 § 205 Nr. 65 = USK 88100; es kam in dieser Entscheidung zu dem Ergebnis, dass ein von vornherein zeitlich begrenzter Aufenthalt, der zu Studienzwecken im Ausland stattfindet, von vorübergehender Natur ist und dem gewöhnlichen Aufenthalt im Inland nicht entgegensteht. Voraussetzung sei allerdings, dass gleichzeitig die Lebensbeziehungen zum Aufenthaltsort im Inland aufrechterhalten werden. Letzteres drücke sich bei einem Studenten zum Beispiel dadurch aus, dass er am Studienort im Ausland lediglich ein möbliertes Zimmer bewohne, jedoch ein eigenes Zimmer im elterlichen Hause im Inland habe und während der Semesterferien in der Regel nach Hause zurückkehre.Gerlach in: HauckNoftz, SGB, 0319, § 10 SGB V, Rn. 106 Klicken Sie in dieses Feld, um es in vollständiger Größe anzuzeigen.

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Thursday, June 20th 2019, 11:27am

Reply - Familien-Krankenversicherung - Medizin, Gesundheit & Ernährung - Blabla-Board

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