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Monday, May 6th 2019, 8:07am

Die neue EU-Cookie-Richtlinie

skylarvision CC0-Lizenz pixabaym Die meisten Webmaster und Webseitenbesitzer konfrontieren ihre Besucher mit einem Cookiehinweis, der an prominenter Stelle auf der Webpräsenz platziert wird. Viele Besucher finden dies jedoch als äußerst störend. Brauchen Webseitenbesitzer einen solchen Hinweis überhaupt oder ist sogar eine Einwilligung notwendig? Mehr Informationen zu diesem Thema lesen Sie im Folgenden. Die meisten Webseiten setzen Cookies ein. Diese werden in erster Linie eingesetzt, um Besucher wiederzuerkennen und ihnen eine bestmögliche User Experience zu bieten, indem beispielsweise Nutzer nicht bei jedem Besuch ihre Zugangsdaten eingeben müssen. Der Umgang mit den Cookies wird in der EU mit der sogenannten Cookierichtlinie geregelt. Diese Richtlinie sieht eine ausdrückliche Einwilligung des Besuchers zur Speicherung von Cookies auf seinem Rechner vor. In Deutschland wurde sie jedoch nur teilweise umgesetzt. Dies ist in erster Linie darauf zurückzuführen, dass EU-Richtlinien keine Gesetze im eigentlichen Sinne darstellen, sondern von den EU-Staaten umgesetzt werden.
In Deutschland gibt es jedoch den § 15 Abs.3 Telemediengesetz TMG, der besagt, dass es ausreichend ist, Besucher zu unterrichten und sie auf ein Widerspruchsrecht hinzuweisen. Das kann beispielsweise in einem Cookie Hinweis mit Verlinkung auf die Datenschutzerklärung realisiert werden. Das deutsche Recht sieht also trotz der neuen EU-Richtlinie beim Seitenbetreiber keine direkte Pflicht vor, die Besucher explizit um ihre Erlaubnis zu fragen, um Cookies verwenden zu dürfen. Um die ganze Sache noch zusätzlich zu komplizieren, hat die EU-Kommission kürzlich erklärt, dass die neue Richtlinie in der Bundesrepublik gar nicht umgesetzt werden muss, da die aktuellen Regelungen in Deutschland die Cookierichtlinie schon erfüllen.
Ist ein Cookiehinweis Pflicht?
Die rechtlich sicherste Antwort lautet, dass sich Webseitenbetreiber auf jeden Fall die Einwilligung der Besucher einholen sollten. Im Idealfall wird die Einwilligung beim ersten Aufruf der Seite an prominenter Stelle eingeblendet und dem Besucher präsentiert. Es sollte klar und unmissverständlich erklärt werden, um welche Informationen es genau geht, wozu diese genutzt werden und an wen diese Daten eventuell weitergereicht werden. Der Besucher muss diesen Hinweis mit einem Klick bestätigen.
Cookies und Google AdSense Analytics
Alle AdSense-Nutzer werden von Google dazu verpflichtet, auf ihren Webseiten Besuchern einen Hinweis auf die Google-Cookies anzuzeigen. Hierzu hat Google eine eigene Richtlinie zur Einwilligung der Nutzer in der Europäischen Union ausgearbeitet. In dieser heißt es, dass Webseitenbetreiber:
- Maßnahmen ergreifen müssen, um Besucher über das Speichern und Weiterleiten von Daten zu belehren und - eine entsprechende Einwilligung der Besucher einholen müssen.
Mit seiner Richtlinie geht Google sogar noch weiter als es die EU-Datenschutzbehörden verlangen. Webmaster und Seitenbetreiber, die Google AdSense oder Analytics einsetzen, sollten sich also an die Vorgaben von Google halten und unbedingt eine Einwilligung der Besucher einholen, um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein. STARTSEITE